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ÖDP Potsdam/Potsdam-Mittelmark

Vorsitzender: Daniel Margraf
Stellvertretender Vorsitzender: Axel Dierich
Schatzmeister: David Heller
infooedp-potsdam.de
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Hallo!

Auf dieser Seite möchten wir uns als ÖDP Kreisverband für Potsdam und Potsdam-Mittelmark vorstellen. Mit unseren ungefähr 20 Mitgliedern sind wir ein kleiner und noch recht junger Kreisverband. Wir haben uns im Oktober 2020 gegründet und treffen uns seitdem corona-bedingt meist digital.

Uns bewegen lokale Themen vom Ausbau des ÖPNV und der Rad- und Fußwege über die Erhaltung der städtischen Natur bis zur Vision einer sozialen und gerechten Stadt für alle. Außerdem möchten wir regionale Ideen für eine Wirtschaftsweise entwickeln, die Mensch und Umwelt gleichermaßen dient. Zusammen diskutieren wir Ansätze für Gemeinwohlökonomie und Kreislaufwirtschaft, um Natur und Ressourcen zu bewahren, anstatt stetig mehr zu verbrauchen.

Bist du neugierig geworden? Auch du kannst unseren Kreisverband mitgestalten oder einfach mal reinschnuppern, denn wir freuen uns jederzeit über Mitstreiter und Interessierte.


Es grüßen,
Daniel, Axel und David

 

v.l.n.r.: Daniel Margraf (Vorsitzender), Axel Dierich (Stellv. Vorsitzender),
David Heller (Schatzmeister)


Aktuelles

Pressemitteilung der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) Kreisverband Potsdam-Potsdam Mittelmark

Wahlkampfendspurt der ÖDP im Wahlkreis 61: Werbung um Stimmen für Wachstumskritik und ernst gemeinten Klima- und Artenschutz

Wenige Tage vor der Bundestagswahl setzt die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) in Potsdam zum Wahlkampfendspurt an. Bei mehreren Veranstaltungen möchte die wachstumskritische Öko-Partei unentschlossene Wähler:innen davon überzeugen, ihr Kreuz diesmal nicht bei einer der etablierten Parteien zu machen. Am kommenden Freitag beteiligt sich der ÖDP-Direktkandidat im Wahlkreis 61, Daniel Margraf, am Globalen Klimastreik von Fridays for Future und wird auf der Bühne an einem Diskussions-Interview teilnehmen. Am darauffolgenden Samstag stehen Daniel Margraf und der stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbands, Axel Dierich, ab 08:30 Uhr nochmals für Gespräche auf dem Bassinplatz zur Verfügung.

Am Wahlsonntag selbst geht Daniel Margraf um 14 Uhr in seinem Wahllokal im OSZ II in Waldstadt II mit seiner Familie zur Wahlurne. Ab 16 Uhr steigt dann die Wahlparty der Brandenburger ÖDP in der BAR 54 im Holländischen Viertel (Hebbelstraße 54).

Zum Profil der ÖDP:
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ist eine ökologisch-sozial orientierte Partei der politischen Mitte. Klimaschutz, Artenschutz, Gemeinwohl-Ökonomie und Abkehr vom blinden Wachstumsglauben sind ihre Kernkompetenzen. Mit über 8.000 Mitgliedern ist die ÖDP die neuntgrößte Partei Deutschlands. Unter ihren etwa 500 kommunalen Mandaten finden sich auch viele Bürgermeister. Die ÖDP ist seit 2014 im Europaparlament vertreten. Die ÖDP verzichtet als erste Partei Deutschlands seit ihrem Gründungstag vollständig auf Konzernspenden, um unabhängig zu bleiben.

Potsdam, den 22.09.2021

Pressekontakt:
Diplom Designer Daniel Margraf (FH)
Vorsitzender des Kreisverbands der ÖDP Potsdam / Potsdam-Mittelmark
Direktkandidat BTW 2021 im Wahlkreis 61
daniel.margraf@oedp.de

www.oedp-brandenburg.de/partei/kreisverbaende/potsdampotsdam-mittelmark/

Adresse:
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Kreisverband Potsdam / Potsdam-Mittelmark
Hebbelstr. 54
D-14467 Potsdam


Pressemitteilung

Idee des Punktesystems für die Wohnungsvergabe ist bitteres Zeugnis einer jahrelang versäumten sozial-ökologischen Stadtplanung. ÖDP macht Vorschläge zum Umgang mit dem Stadtwachstum

Der ÖDP-Kreisverband Potsdam/ Potsdam-Mittelmark begrüßt grundsätzlich, dass die Potsdamer Stadtpolitik endlich wohnungspolitisch stärker aktiv wird. Aber das geplante Punktesystem für die Vergabe von Wohnraum durch die ProPotsdam ist nur Symptombekämpfung und greift nicht an der Wurzel des Problems an. Zudem ist fragwürdig, wie eine Festlegung auf Kriterien transparent und sozial verträglich geschehen soll.

Insbesondere sorgt sich die ÖDP vor der Gefahr einer intransparenten und nicht diskriminierungsfreien Bewertung von Wohnungssuchenden. Dazu Daniel Margraf, Vorsitzender des ÖDP-Kreisverbands und Bundestags-Direktkandidat in Potsdam: „Die zur Rede stehenden Kriterien wie Haushaltsgröße, Ehrenamt und Tätigkeitsbereich diskriminieren Personen, die alleine oder zu zweit leben, in nach diesen Kriterien ‚minderwertigen‘ Berufen arbeiten und schlichtweg keine Zeit oder Kraft haben, auch noch nebenbei ehrenamtlich tätig zu sein. Dass Zuziehende pauschal gegenüber bereits in Potsdam Wohnenden benachteiligt werden sollen, entbehrt jeder Rechtfertigung.“ Für die Entwicklung von stadtgesellschaftlich akzeptierten und gerechten Kriterien fordert die ÖDP daher einen breit angelegten Beteiligungsprozess der Bürger:innen.

Zusätzlich fordert die ÖDP Potsdam/ Potsdam-Mittelmark von der Rathauskoalition, wirksame Maßnahmen zur Bekämpfung von Mietensteigerungen, Wohnungsnot und ausuferndem Stadtwachstum zu ergreifen. So müssen endlich sozialpolitische Instrumente zum Einsatz kommen, wie Mietendeckel, Vorkaufsrechte für Ansässige bei Privatisierungen, Erbbaurecht und Mitgestaltung durch Bürger:innen.

Die ÖDP warnt jedoch zugleich, dass diese sozialpolitischen Instrumente und sozialer Wohnungsneubau alleine nicht ausreichen werden, aus Potsdam eine nachhaltige Stadt zu entwickeln, die für alle Ansässigen ausreichend Angebote macht. Dazu Margraf weiter: „Wir müssen auch gegensteuern, um das ausufernde Wachstum zu beschränken. Dies fängt an bei einer integrativen Gesamtplanung von Gewerbeansiedlungen und Stadtplanung. Da muss die Stadt im Zweifelsfall auch mal geringere Veräußerungsgewinne in Kauf nehmen und mehr eigenes Engagement zeigen, wenn sie anstatt IT-Campus einen aus Wohnraum und kleingewerblichen Strukturen zusammengesetzten Stadtteil entwickelt. Und um die Mehrkosten durch den Zuzug aufzufangen, schlagen wir eine Art ‚Wachstumsausgleichs-Abgabe‘ für wohlhabende Zuziehende ab einem Haushalts-Jahreseinkommen von 80.000 EUR vor.“

Der ÖDP-Kreisverband fordert zudem, dass Stadtentwicklung in Potsdam kreativer und konzeptionell neu gedacht werden sollte: Z.B. durch Lückenfüllung mittels Kleinstbehausungen im Stadtgebiet, sogenannten „Tiny Houses“. Für diese muss auch mal ein behördliches Auge zugedrückt werden, z.B. wenn eine Trockentoilette anstelle eines teuren Abwasseranschlusses installiert wird.


Ein Blick zurück: Rathauskoalitionen der vergangenen zwei Jahrzehnte haben viel zu lange die Augen vor Wohnungsknappheit und steigenden Mieten verschlossen und durch ihre Entscheidungen eine sozial gerechte und ökologisch verträgliche Stadtentwicklung torpediert. So wurde in den vergangen 25 Jahren nicht nur versäumt, erschwinglichen Wohnraum für die ansässige und zuziehende Bevölkerung zu schaffen, sondern dies durch Privatisierungen, Abrisse und teure Neubauplanungen aktiv verhindert. Als Beispiele seien zu nennen: Abrisse wie des Hauses des Reisens, Entwicklung von Bahnhofsumfeld und Speicherstadt, Potsdamer Mitte mit ehemaligem FH-Gebäude und nun Abriss des Staudenhofs, der geplante IT-Standort auf dem RAW-Gelände, Bornstedter Feld, Krampnitz, Campus am Jungfernsee u.v.m.

Die ÖDP kritisiert, dass für alle diese Standorte frühzeitig ganz andere Entwicklungsziele hätten verfolgt werden müssen, nämlich

  • in ausreichender Qualität zu möglichst geringen Kosten zu bauen,
  • mit weitgehend nachwachsenden Rohstoffen und Ressourcen schonend zu bauen,
  • zu sanieren anstatt abzureißen und
  • bei Vergabeverfahren schwerpunktmäßig mit Genossenschaften, genossenschaftlichen Initiativen und Bürgerinitiativen zusammenzuarbeiten, anstatt mit meistbietenden Investoren.

Die Mieten drücken nun immer mehr und die Aussichten sind angesichts des zukünftigen weiteren Zuzugs – unter anderem an IT-Spezialisten für den neuen IT-Standort auf dem RAW-Gelände – düster: Die Stadt merkt nun, dass nicht mehr nur die weitgehend stimmenlose ärmere Bevölkerung und Studierende es schwer haben, Wohnraum zu finden. – Nun belasten frustrierende Wohnungssuche und steigende Mietzinsen auch politisch einflussreichere Bevölkerungsgruppen: z.B. kinderreiche Familien und in Gemeinwohlbranchen tätige Menschen wie Feuerwehrleute, Lehrer:innen, Krankenpfleger:innen. Dabei helfen auch Instrumente wie die Bevorzugung dieser Bevölkerungskreise bei der Wohnungsvergabe nicht weiter: Das Verhältnis zwischen angestrebtem Wachstum und Wohnraum stimmt einfach nicht mehr.

Potsdam, den 17.09.2021

Pressekontakt:
Diplom Designer Daniel Margraf (FH)
Vorsitzender des Kreisverbands der ÖDP Potsdam / Potsdam-Mittelmark
Direktkandidat BTW 2021 im Wahlkreis 61
daniel.margraf@oedp.de

www.oedp-brandenburg.de/partei/kreisverbaende/potsdampotsdam-mittelmark/

Adresse:
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)
Kreisverband Potsdam / Potsdam-Mittelmark
Hebbelstr. 54
D-14467 Potsdam


14.06.2021

22.03.2021

Politikverdrossenheit – kein Wunder!

ÖDP fordert alle politischen Akteure auf, sich an ihr gegebenes Wort, an geltendes Recht und demokratische Regeln zu halten.

Beispiel Mülldeponie in der Fresdorfer Heide in Potsdam-Mittelmark

Das derzeitig laufende Genehmigungsverfahren zur Errichtung einer Mineralstoffdeponie der Deponieklasse I im Kiessandtagebau Fresdorfer Heide geht in die nächste Runde. Wieder mal zeigen hierbei die etablierten Parteien (inkl. Der GRÜNEN), dass mit ihnen keine glaubhafte Politik, zum Schutz unserer Lebensgrundlagen zu machen ist.

Damals – vor den vergangenen Landtagswahlen

Noch im Oktober 2018 zeigten die Vertreter aller Parteien und Verwaltungsvertreter ihre ablehnende Haltung zu den Plänen, eine Mülldeponie in der Fresdorfer Heide zu errichten (Podiumsdiskussion der Bürgerinitiative „Depo-Nie" im Oktober 2018).

Damals – im Koalitionsvertrag 2019

Alle politischen Akteure erklärten zum Ziel, ein transparentes Verfahren im Rahmen einer strategischen Umweltprüfung für Deponien einzubeziehen und im Rahmen der Erarbeitung des neuen Abfallwirtschaftsplanes eine Bewertung auch hinsichtlich der Ziele und Grundsätze der Raumordnung durchzuführen. Was sogar im Koalitionsvertrag aufgenommen wurde.
An diese politische Willenserklärung der Landesregierung sehen sich die zuständigen Landesbehörden offenbar nicht gebunden. Fragen die sich uns aufdrängen:

  • Wer regiert das Land, die Landesregierung mit ihrer Mehrheit im gewählten Parlament oder einzelne nichtgewählte Leiter von Landesbehörden?
  • Wie demokratiefähig sind Gesetze, wenn sie eine Landesbehörde zwingen, gegen den erklärten Willen aller regionalen politischen Entscheidungsträge:rinnen (Bürgermeister:innen, Gemeindevertretungen, Ortsvorsteher:innen und Ortsbeiräte) und gegen den im Koalitionsvertrag erklärten Willen der Landesregierung, nunmehr im „Schweinsgalopp", allein das Unternehmensinteresse einer kleinen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) zu befriedigen?
  • Soll jede noch so kleine Kapitalgesellschaft unabhängig von der Höhe des Haftungskapitals wirklich eine Mülldeponie für belastete Abfälle bauen dürfen? Soll das Restrisiko einer ökologischen Katastrophe (z.B. der Verunreinigung von strategischen Trinkwasserreserven) oder die Kosten der Sanierung eines insolventen Deponiebetriebes der Steuerzahler tragen?
  • Frau Annalena Baerbock, wie ist Ihre Haltung als Direktkandidatin des Wahlkreises 61 (Potsdam – Potsdam-Mittelmark II – Teltow-Fläming II) zur Bundestagswahl dazu?

 

Wiederholt zeigen die etablierten Parteien auf Landes- und Bundesebene, dass mit ihnen keine zukunftsfähige Politik zu machen ist. Die Liste der leeren Wahlversprechen und antidemokratischen Grundhaltungen der derzeitigen politischen Akteure ist lang.

Haltung der ÖDP

Die Haltung der ÖDP und unseres Direktkandidaten im Wahlkreis 61 - Daniel Margraf - ist eindeutig.

„Unsere Richtschnur ist unser Programm. Lebendige Demokratie – Erhalt unserer Lebensgrundlagen – gelebte ethische Werte sind für uns keine hohlen Phrasen."
Wir fordern alle politischen Akteure auf, sich an ihre Wahlversprechen, Programme – schlicht an ihr gegebenes Wort zu halten. Ansonsten läuft unsere Demokratie weiter Gefahr, ausgehöhlt zu werden und bietet weitere Angriffsflächen für Populisten und Feinde unserer Demokratie. 

Pressekontakt:
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband Brandenburg

–Landespressestelle–
Gartenstraße 2
16798 Fürstenberg

E-Mail:
presseoedp-brandenburg.de
Internet:www.oedp-brandenburg.de
Ansprechpartner: Daniel Margraf – daniel.margrafoedp.de
V.i.S.d.P.: Daniel Margraf

Foto - Kiessandtagebau Fresdorfer Heide: ÖDP Brandenburg


05.03.2021

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) fordert bedarfsgerechte Sanierung des Potsdamer Staudenhofes anstelle eines Abrisses

Der Potsdamer Kreisverband der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) fordert von den Potsdamer Stadtverordneten, sich in der kommenden Sitzung am 10. März für die Sanierung und gegen einen Abriss des Wohngebäudes „Staudenhof“ zu entscheiden. Die Sanierung sollte den Bedarfen von Bewohner:innen und einer sozial schwachen Mietklientel entsprechen. Nur mit dem Erhalt des Gebäudes können eine sozial gerechte Stadtentwicklung, Ressourcenschutz und die Entwicklung einer lebendigen Potsdamer Mitte für Alle erzielt werden.

Daniel Margraf, Vorsitzender des ÖDP-Kreisverbands, sagt dazu: "Vor allem Bündnis 90/ Die Grünen sollten sich in der Sitzung am kommenden Mittwoch über das von ihnen mit getragene Bauausschuss-Votum für einen Abriss des Wohngebäudes hinwegsetzen. Sie sollten stattdessen für eine sozial ausgeglichene Stadtentwicklung und ökologische Belange stimmen. Ansonsten machen sie sich zum Steigbügelhalter gegen eine nachhaltige Politik in Potsdam.“ Daniel Margraf fordert, dass die grüne Parteifraktion dazu den Bruch mit der Abriss-Befürworterin Saskia Hüneke wagt, um nicht endgültig ihre Glaubwürdigkeit zu verlieren.

Das Argument von ProPotsdam und Abrissbefürwortern, Abriss und Neubau seien die günstigste Lösung, ist aus Sicht der ÖDP sinnbefreit und kurzsichtig. Für den Stadtkämmerer mag die Rechnung am Ende unter günstigen Umständen aufgehen, wenn mit steuerlichen Fördermitteln die Kosten für Abriss und Neubau unter denen für die Sanierung liegen. Damit werden die Kosten auf die Steuerzahler abgewälzt.

Gar nicht in der Rechnung enthalten sind dabei aber vor allem die indirekten Kosten, die für Umwelt und Gesellschaft entstehen. Mit dem Abriss werden 182 Wohnungen mit kleinen Zuschnitten vernichtet, die für sozial Benachteiligte erschwinglichen Wohnraum in der Potsdamer Stadtmitte ermöglichen. Da der Neubau nach dem neuen Leitbautenkonzept für die Potsdamer Mitte entstehen soll, ist damit zu rechnen, dass in diesen vorwiegend zahlungskräftigere Mietparteien einziehen werden. Die derzeit noch 66 Mieter:innen werden erfahrungsgemäß an die Peripherie gedrängt, womit die in Potsdam eskalierende soziale Entmischung und Gentrifizierung einen weiteren Schub erhalten.

Und letztlich ist der Staudenhof eines der letzten Zeugnisse der DDR-Baukunst in der Potsdamer Mitte und damit ein wichtiger Identifikationspunkt für viele Ur-Potsdamer. Städtebaulich fungiert er als lebendiger Kontrastpunkt zu den umliegenden historischen oder wiederaufgebauten Gebäuden. Die ÖDP schließt sich diesbezüglich den Aussagen im offenen Brief des Bunds Deutscher Architektinnen und Architekten vom 03.03.2021 an.

Schließlich kritisiert die ÖDP grundsätzlich, dass für Entscheidungen über Abriss und Neubau vs. Sanierung keine ganzheitlichen Bilanzierungen von Ressourcen-, Energie- und Wasserverbrauch sowie Umweltschäden durchgeführt werden. Die ÖDP fordert daher, analog zu Bebauungsplänen die Erstellung sogenannter "Ressourcenpläne" im Baurecht verbindlich festzuschreiben. Mit diesen könnte Transparenz über die Folgen für Natur, Umwelt und Ressourcen und letztlich auch die globalen Auswirkungen des Baugeschehens in Deutschland hergestellt werden.


Pressekontakt:

Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband Brandenburg

–Landespressestelle–
Gartenstraße 2
16798 Fürstenberg

E-Mail:
presseoedp-brandenburg.de
Internet:www.oedp-brandenburg.de
Ansprechpartner: Daniel Margraf – daniel.margrafoedp.de
V.i.S.d.P.: Daniel Margraf

Foto - Kiessandtagebau Fresdorfer Heide: ÖDP Brandenburg


10.01.2021

Vorstellung des Direktkandidaten im Wahlkreis 61 der ÖDP für die Bundestagswahl 2021

„Die Art der ÖDP, Politik zu denken und zu leben, ist zeitgemäßer denn je. Sie steht im Kern für eine Abkehr von Wachstumszwang und Profitgier, für ein am Gemeinwohl orientiertes Wirtschaften und für konsequenten Klima- & Naturschutz. Dazu setzt sie auf Mitbestimmung und Unabhängigkeit von Konzerninteressen.", so der ÖDP-Direktkandidat Daniel Margraf. Er fordert vehement mehr Transparenz im politischen Handeln, sowie mehr sozial-ökologische Grundsätze in Politik und Wirtschaft.

„Es funktioniert nicht, wenn wir uns vom Volk wählen und gleichzeitig von der Industrie finanzieren lassen. Wir müssen dringend Politik und Wirtschaft wieder voneinander entkoppeln, ansonsten sind Klimaziele und andere grüne Versprechungen nur hohle Phrasen", sagt Margraf. Auch auf die veränderten Anforderungen an die Menschen, die mit den zunehmenden Umbrüchen leben müssten, finde die Politik bislang keine nachhaltigen, sozial und ökologisch verträglichen Antworten.

Der 46-jährige gebürtige Berliner ist 4-facher Familienvater. Nach einer Lehre zum Kfz-Elektriker und dem Zivildienst hat er ein Studium zum Diplom Designer (FH) (Bekleidungsgestaltung) an der HTW Berlin absolviert. In den darauf folgenden Jahren als selbstständiger Designer bekleidete er mehrere Positionen in der internationalen Modebranche. Unter anderem war er mehrere Semester als Dozent in der Hochschullehre tätig. Heute arbeitet er ausschließlich als Coach und Trainer, betreibt erfolgreiche eine Bar in Potsdams Stadtzentrum und seine eigene Bio-Gin-Marke.

Für Margraf gibt es keine halben Sachen. Nachdem er vor 10 Jahren den Aufnahmeantrag von Bündnis 90/die Grünen schon ausgefüllt, aber dann wieder beiseitegelegt hatte, hat er sich vor einem Jahr zum Engagement in der ÖDP entschlossen. Er wird alles daransetzen, die nötigen 50.000 Stimmen für das Direktmandat mit Argumenten für sich und die ÖDP zu gewinnen.

Margraf zeigt sich kämpferisch im Angesicht der Potsdamer Spitzenkandidaten von SPD und Bündnis 90/die Grünen: „Wir werden die Farbe Orange auf die Straße und zu den Menschen da draußen bringen, um Ihnen zu zeigen, dass es Zeit wird, die ÖDP ernst zu nehmen. Bundesweit über 8000 Mitglieder, über 500 Mandatsträger:innen können kein Zufall sein. Wir sind bereit, gemeinsam mit den Bürger:innen wirksame Antworten auf die Herausforderungen in Potsdam und Umgebung zu entwickeln."


Pressekontakt:
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband Brandenburg
–Landespressestelle–
Gartenstraße 2
16798 Fürstenberg

E-Mail:presseoedp-brandenburg.de
Internet:www.oedp-brandenburg.de
Ansprechpartner: Daniel Margraf – daniel.margraf@oedp.de
V.i.S.d.P.: Daniel Margraf (Vorsitzender ÖDP Potsdam / Potsdam-Mittelmark)

Foto - Daniel Margraf: © ÖDP Potsdam / Potsdam-Mittelmark
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