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LandesverbandBrandenburg

Aktuelle Pressemitteilungen Landesverband Brandenburg

ÖDP Brandenburg
19.05.2021
Langwieriges Hickhack um Ortsumfahrung von Fürstenberg/Havel
(Fürstenberg/Havel) 18 Jahre nachdem die SPD-geführte Landesregierung Brandenburgs beschlossen hatte, dass Fürstenberg für seine B 96, die dort…
ÖDP Brandenburg
12.05.2021
Zulassungsablehnung durch den Kreiswahlausschuss zur Bürgermeister-Wahl in KW
(Königs Wusterhausen/Lübben) „Besondere Zeiten erfordern in der Regel besondere Maßnahmen, großen Mut, Pragmatismus, besondere Weitsicht und auch…
ÖDP Brandenburg
11.05.2021
Landesverfassungsgericht: Wahlverschiebung in KW möglich
Kreiswahlausschuss entscheidet Dienstag über Zulassung eines unabhängigen Bewerbers.
Düsseldorf/Königs Wusterhausen. Für die Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters in Königs Wusterhausen wurde der Einzelbewerber Andreas Strecker vom…
ÖDP Brandenburg
07.05.2021
Derzeitige Regelungen gefährden Wahl in der Pandemie
ÖDP will in Königs Wusterhausen zur Bürgermeister-Wahl antreten: Erforderliche Untersützungsunterschriften sind in der Pandemie weltfremd - Steht Königs Wusterhausen eine Wahlwiederholung ins Haus?
(Königs Wusterhausen, 07.05.2021) – Neue Kandidatinnen und Kandidaten müssen für ihren Wahlantritt zur Bürgermeisterwahl 72 Unterstützer in Königs…
ÖDP Brandenburg
30.04.2021 Tesla-Gigafctory Grünheide
Konsequenzen nach zahlreichen Rechtsverstößen - ÖDP will Baustopp für Tesla-Gigafactory
Arbeit unterhalb Mindestlohn, kein Coronaschutz, illegale Abwasserleitungen
„Das Maß ist voll! Beim Bau der Gigafactory in Grünheide herrscht offenbar die blanke Gesetzlosigkeit. Da schuften Bauarbeiter unterhalb des…
ÖDP Brandenburg
27.04.2021 Tesla-Gigafctory Grünheide
ZDF legt nach - Umstrittene Tesla-Gigafactory erneut im Fernsehen
ÖDP-Bundesvorsitzender Rechholz und beauftragter Wasserrechtsexperte Nebelsieck im Interview
Es bleibt spannend. Der Bau der Tesla-Gigafactory in Brandenburg zieht weitere Kreise und bleibt in den Schlagzeilen. Das ZDF-Magazin Frontal 21…
ÖDP Brandenburg
27.04.2021
Eilantrag ans Brandenburger Verfassungsgericht - ÖDP will mehr Fairness beim Unterschriftensammeln
"Wahlrecht muss der Pandemielage angepasst werden!" Ökologisch-Demokratische Partei klagt gegen zu hohe Unterschriftenquoren und auf Grundsatz der parteilichen Gleichbehandlung bei der Bürgermeisterwahl in Königs Wusterhausen.
(Königs Wusterhausen, 27.04.2021) Die Brandenburger Landesregierung hat es bisher versäumt, die Voraussetzungen der Wahlzulassung im Brandenburger…
ÖDP Brandenburg
25.04.2021
Zu hohe Hürden für einen guten Neuanfang in Königs Wusterhausen
Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) wehrt sich gegen die amtliche Behinderung von Kandidaten bei der anstehenden Bürgermeisterwahl in Königs Wusterhausen.
(Königs Wusterhausen, 20.04.2021) „Wir fordern eine Reduzierung der im Amt zu leistenden Unterstützungsunterschriften zur Aufstellung von Kandidaten“,…
ÖDP Brandenburg
24.04.2021
Rettet die Erde - der ödp-Terminkalender
Liebe Mitstreiter für eine bessere Zukunft
Zurzeit sind wir leider Zeuge eines einzigartigen Verfalls: Das Artensterben schreitet immer weiter voran. Die massive Klimaveränderung führt nicht…
ÖDP Brandenburg
22.03.2021
Politikverdrossenheit – kein Wunder!
ÖDP fordert alle politischen Akteure auf, sich an ihr gegebenes Wort, an geltendes Recht und demokratische Regeln zu halten. Beispiel Mülldeponie in der Fresdorfer Heide in Potsdam-Mittelmark
Das derzeitig laufende Genehmigungsverfahren zur Errichtung einer Mineralstoffdeponie der Deponieklasse I im Kiessandtagebau Fresdorfer Heide geht in…