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Wachstum, Profite, Umweltzerstörung – Ein weiter so darf es nicht geben

Statement der ÖDP Brandenburg zur Politik der etablierten Parteien

Am 10. August starteten wir mit dem ÖDP-Bauwagen unsere Tour durch Deutschland. Unser Motto: Demokratie wagen. Was wir von der ÖDP mit unserem Wahlkampfmobil sahen, und was die Menschen an uns heranbrachten, lässt nur einen Schluss zu: Unsere Gesellschaft braucht dringend einen zukunftsfähigen Umbau.

Die Deutschland-Tour mit dem ÖDP-Bauwagen führte uns vom Startpunkt Rosenheim über viele Straßen, durch kleine Dörfer bis hin zu den Städten. Wir haben 15 Bundesländer durchfahren und erreichen am Freitag unser Ziel: Berlin, wo wir drei Tage bleiben werden. Doch zuvor werden wir Königs Wusterhausen besuchen und an der Kreuzung Bahnhofstraße / Ecke Karl-Marx-Straße mit unserem ÖDP-Bauwagen von 9 bis 15 Uhr Halt machen. „Wir werden über das berichten, was wir gesehen haben. Es gab zahlreiche positive Dinge, über die wir berichten können, aber leider werden in Deutschland weitgehend die falschen Akzente gesetzt. Noch immer setzt man auf Wirtschaftswachstum, der Profit steht über dem Menschenrecht und die Natur wird durch die Ausbreitung des Menschen geradezu vernichtet. Dieser Wahnsinn muss gestoppt werden“, fordert Thomas Löb, Landesvorsitzender der ÖDP Brandenburg.

Ralf Nobel, ÖDP-Direktkandidat im Wahlkreis 62, begrüßt sehr, dass der ÖDP-Bauwagen in Königs Wusterhausen Halt macht. Sein Wahlkreis umfasst den Landkreis Dahme-Spreewald sowie die Bereiche Teltow-Fläming II und Oberspreewald-Lausitz I. Dazu gehört auch Niederlehme bei Königs Wusterhausen, wo Wiesenhof eine Großschlachterei aufbaute, die immer wieder in der Kritik steht. „Hier werden täglich um die 120.000 Hühner geschlachtet. Diese bereits unvorstellbar hohe Zahl ist aber dem Konzern noch zu gering und deshalb wird von Wiesenhof angestrengt, die Kapazität auf 160.000 Tiere und das Lebendgewicht pro Schlachttag von 190 auf 352 t bei einer Schlachtgeschwindigkeit von 10.000 Tieren pro Stunde zu erhöhen. Das ist pervers“, kritisiert Ralf Nobel.

Für Ihn sitzen die Schuldigen in den Altparteien CDU, FDP und SPD. Sie lassen zu, dass Deutschland von Lobbyisten gelenkt wird, die mit ihrem Geld und ihrem Einfluss die Politik bestimmen. Wachstum, stetiger Wachstum ist ihr Ziel. „Da streichen Wirtschaftsbosse Millionengehälter ein, während viele Menschen für ein Gehalt arbeiten, das knapp über dem Hartz-IV-Satz liegt. Das darf nicht sein. Deshalb fordert die ÖDP einen Stundenlohn von 12 Euro. Zudem fordern wir eine strikte Trennung von Politik und Wirtschaft. In zukünftigen Parlamenten muss der Einfluss durch Lobbyisten erheblich gesenkt werden. Das wollen wir durch ein Aufsichtsratsverbot für Bundestags- und Landtagsabgeordnete erreichen. Zudem muss ein Gesetz her, das Firmenspenden an Parteien verbietet“, fordert Ralf Nobel. „Das eine Partei ohne Firmenspenden leben kann, zeigt allein die ÖDP. Seit unserer Gründung haben wir keine Spenden von Unternehmen angenommen.“

Das die Grünen schon seit langer Zeit ihre Ideale verraten haben, das kritisiert Thomas Löb, der im Wahlkreis 57 (Uckermark – Barnim I) kandidiert. Besonders enttäuschend ist das Verhalten der Grünen im Fall Tesla, die ihr Werk in Freienbrink errichten. „Hier wird ein Trinkwasser- und Naturschutzgebiet zerstört. Die jetzigen Folgen des Klimawandels haben bei den Grünen noch zu keinem Umdenken geführt. Ihr Umweltminister Axel Vogel nickt die Pläne zur Zerstörung der Gemeinde Grünheide durch Tesla einfach ab. Ob das Trinkwasser in zwei Jahren noch für die Versorgung der Bevölkerung ausreicht, ist dem Minister scheinbar egal. Vielmehr geht es darum, durch solche Zustimmungen an der Macht zu bleiben. Elon Musk geht es nicht um die Umwelt sondern um die hohen Profite“, kritisiert Thomas Löb.

Über diese Themen und noch viele weitere werden wir am ÖDP-Bauwagen diskutieren. Schon lange nicht mehr war ein Politikwechsel in Deutschland so notwendig wie heute.

 

Pressekontakt der ÖDP:
Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP), Landesverband Brandenburg
–Landespressestelle–
Gartenstraße 2
16798 Fürstenberg

E-Mail: presseoedp-brandenburg.de
Internet: www.oedp-brandenburg.de
Ansprechpartner: Thomas Löb – thomas.loeboedp.de
V.i.S.d.P.: Thomas Löb
Foto: ÖDP Brandenburg

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