Pressemitteilungen des ÖDP Landesverbandes Brandenburg
Tesla Gigafactory: Ein Elektromotor macht noch keine Verkehrswende!
Die deutsche und internationale Automobilindustrie hat uns – zusammen mit anderen fossilen Industrien – in die Klimakrise geführt. Autogerechte…
ÖDP Brandenburg: Tesla-Werk bleibt für die Bürger „Katze im Sack“
Nach den veränderten Rahmenbedingungen für die Tesla-Gigafactory in Grünheide soll nun der Brandenburger Landesregierung zufolge ein geänderter Antrag…
Corona als Zäsur für ein nachhaltiges und gestärktes Europa
„Durch das Corona-Virus wird die Europäische Integration auf eine harte Probe gestellt. Innerhalb kürzester Zeit dominierte wieder der nationale…
Verena Föttinger (ÖDP): „Familien, Alleinerziehende und Pflegende nicht aus dem Blick verlieren“
„Die Politik muss gerade jetzt den Einstieg in bezahlte familiäre Erziehungs- und Fürsorgearbeit aufbauen. Familien, Alleinerziehende und Pflegende…
ÖDP Brandenburg: Kritik an Weiterführung bauvorbereitender Arbeiten an der Tesla-Gigafactory trotz ausstehender Einwendungserörterung im Genehmigungsverfahren
Die Landesregierung und die daran beteiligten Grünen beteuern immer wieder, dass ihnen „Bürgerbeteiligung und Transparenz sehr wichtig“ sind. Vieles…
Marina Fraas (ÖDP) zum Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetz
Am 27.03.2020 sollte im Eilverfahren des Bundesrates die Stellungnahme zum „Gesetz zur Stärkung von intensivpflegerischer Versorgung und medizinischer…